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By Lothar Knopp, Gerhard Wiegleb

Die Darstellung ist inhaltlich und in ihrem Aufbau darauf ausgerichtet, die rechtlichen Vorgaben des Umweltschadensgesetzes hinsichtlich der Haftung bei Biodiversitätsschäden in einen vollzugstauglichen Leitfaden zu übertragen. Im Mittelpunkt steht die Konkretisierung und praktische Handhabung des Umweltschadensbegriffs. Ausgehend von den rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Haftung bei Biodiversitätsschäden und der normativen Bestimmung der sogenannten Erheblichkeitsschwelle, erfolgt die vollständige Auflistung der relevanten Schutzgüter und führt schließlich zu einer standardisierten, ökologisch begründeten Methode der Erfassung, Risikoabschätzung und Bewertung von Biodiversitätsschäden. Damit kann eine erste Hilfestellung für die Vollzugsbehörden – aber auch all denjenigen, die sich mit einer Haftung bei Biodiversitätsschäden nach dem USchadG beschäftigen – gegeben werden.

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Der Biodiversitätsschaden des Umweltschadensgesetzes: Methodische Grundlagen zur Erfassung und Bewertung

Die Darstellung ist inhaltlich und in ihrem Aufbau darauf ausgerichtet, die rechtlichen Vorgaben des Umweltschadensgesetzes hinsichtlich der Haftung bei Biodiversitätsschäden in einen vollzugstauglichen Leitfaden zu übertragen. Im Mittelpunkt steht die Konkretisierung und praktische Handhabung des Umweltschadensbegriffs.

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2 UmwHRL räumt den Mitgliedstaaten zwar ein, Schädigungen von Arten und natürlichen Lebensräumen von der Haftung auszuschließen, die nach „nationalen Naturschutzvorschriften ausdrücklich genehmigt wurden“, soweit diese Genehmigungen „gleichwertig“ mit den Ausnahmegenehmigungen im Rahmen der FFHVerträglichkeitsprüfung oder des europäischen Artenschutzes sind. Ob die in § 21a Abs. 1 S. 2 Nr. 1 u. 2 BNatSchG genannten Regelungen in diesem Sinne tatsächlich vorbehaltlos gleichwertig sind, ist zweifelhaft.

1 u. 2 BNatSchG genannten Regelungen in diesem Sinne tatsächlich vorbehaltlos gleichwertig sind, ist zweifelhaft. Die Eingriffsregelung nach §§ 18 ff. 83 So ist der Schutz des Naturhaushaltes in seiner Leistungs- und Funktionsfähigkeit nach § 18 BNatSchG auf die Sicherung bestimmter Lebensraumqualitäten gerichtet, ohne einzelne Arten dabei speziell zu berücksichtigen. 84 Demgegenüber ist der gemeinschaftsrechtliche Habitat- und Artenschutz auf den Erhalt bestimmter Arten und Lebensräume ausgerichtet.

107 ff. , Umweltschutz durch Umweltverantwortung – Das neue Umweltschadensgesetz, NVwZ 2007, 1113 ff. , Die EU-Richtlinie über Umwelthaftung – Auswirkungen auf das deutsche Umweltrecht, EurUP 2005, 67 ff. , EU-Umwelthaftungsrichtlinie, Umweltschadensgesetz und Umweltschadensversicherung, Karlsruhe 2008. Schrödter, H. ), Baugesetzbuch Kommentar, 7. , München 2006. , Das neue Umweltschadensgesetz und mögliche Auswirkungen auf die Rückstellungsbilanzierung und -bewertung, WPg 2008, 505 ff. , Ist „Umwelthaftung“ für Unternehmen noch versicherbar?

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